Da die Fragestellerin nicht anwesend ist, wird die Antwort mit dem Protokoll erteilt.

 

Zuständiger Dezernent: Stadtrat Dr. Kahle.

 

Zwar hat die Stadtverordnetenversammlung am 18.03.2005 beschlossen, das Programm „Starke Eltern – starke Kinder" finanzieren zu wollen, doch ist nach wie vor die Auskunft des zuständigen Dezernenten richtig, dass im Haushalt 2005 keine Mittel zur Verfügung stehen. Soweit in der Kleinen Anfrage von neuen Mitteln gesprochen wird, würde dies die Aufstellung eines Nachtragshaushalts in diesem Fall bedeuten. Außerdem hat die Stadtverordnetenversammlung gleichzeitig beschlossen, dass die Träger vorab eine Kostenkalkulation vorlegen sollen. Dies ist bisher nicht geschehen.

 

 

Die Verwaltung wird jedoch prüfen, ob in Einzelprojekten eine Finanzierung aus dem laufenden Haushalt möglich ist. Da der Haushalt für Kindertagesstätten jedoch nach dem derzeitigen Stand voll und ganz verplant ist, wird dies schwierig sein.

 

In der Stadtverordnetenversammlung vom 18.03.2005 wurde zum CDU-Antrag „Starke Eltern – Starke Kinder" einstimmig beschlossen, Gelder für die Mitfinanzierung dieser Kurse vorzunehmen. Warum teilt der Jugenddezernent dennoch der Familienbildungsstätte mit, im Haushalt 2005 keine Mittel zu haben ?