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Ratsinformation
21.06.2005 - 2.1 Antrag der PDS/ML-Fraktion betr. Bolkesteinrich...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2.1
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 21.06.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der PDS/ML-Fraktion
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Melanie Drusel
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Der
Stadtverordnete Köster-Sollwedel teilt für die antragstellende Fraktion mit,
dass diese eine Beratung im Sozialausschuss für entbehrlich hält und eine
Entscheidung über den Antrag durch die Stadtverordnetenversammlung am 24. Juni
2005 anstrebt.
Der
Ausschuss einigt sich grundsätzlich darauf, dass im Haupt- und Finanzausschuss
nur noch Vorlagen beraten werden, für die bereits ein Votum der beteiligten
Fachausschüsse - soweit notwendig - vorliegt.
Der
Ausschuss empfiehlt gegen die Stimme der PDS/ML ansonsten einstimmig, den Antrag
abzulehnen.
Der
Stadtverordnete Köster-Sollwedel beantragt die A U S S P R A C H E.
Legende
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
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- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
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