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Ratsinformation
16.06.2005 - 3 Antrag der Fraktionen SPD/B90/Die Grünen betr. ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Datum:
- Do., 16.06.2005
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:10
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag SPD/Bündnis 90/Die Grünen
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Hussein begründet für die antragsstellenden Fraktionen die Vorlage. Rückfragen von Frau Dersch und Frau Schwebel werden von Herrn Bürgermeister Vaupel beantwortet. An der nachfolgenden Diskussion beteiligen sich weiterhin die Damen und Herren Keller, Köster, Hussein und Laßmann.
Frau
Schwebel beantragt, den letzten Absatz der Begründung (ab: Wenn die hessische
Kultusministerin auffordert, ...) zu streichen. Dem stimmen die
antragsstellenden Fraktionen zu.
Mit
dieser Maßgabe wird der Vorlage mit 8 Ja-Stimmen der Fraktionen SPD,
Bündnis 90/Die Grünen, PDS und FDP/BfM bei 3 Nein-Stimmen der CDU-Fraktion zugestimmt.
Aussprache
wird angemeldet.
