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Ratsinformation
24.06.2005 - 17.2 Antrag der PDS/ML-Fraktion betr. Bolkesteinrich...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 17.2
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 24.06.2005
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der PDS/ML-Fraktion
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Melanie Drusel
- Beschluss:
- abgelehnt
Für den
Haupt- und Finanzausschuss berichtet der Vorsitzende Stadtverordneter Becker
(SPD). Der Ausschuss empfiehlt die Ablehnung der Vorlage. Aussprache wurde
angemeldet. Im Rahmen der Debatte sprechen die Stadtverordneten Metz (PDS/ML),
Dr. Wulff (CDU), Göttling (Bündnis 90/Die Grünen) und Köster (PDS/ML).
Die Stadtverordnetenversammlung fasst gegen die Stimmen der PDS/ML-Fraktion mit den übrigen Stimmen des Hauses folgenden Beschluss:
Der
Antrag wird abgelehnt.
