Für den Umweltausschuss berichtet der stellvertretende Vorsitzende Stadtverordneter Dr. Musket (SPD).

 

Stadtrat Dr. Kahle hat im Umweltausschuss die Vorlage zusätzlich erläutert und ausgeführt, dass sich der Magistrat in seiner Sitzung vom 6. Juni 2005 dafür ausgesprochen habe, die Straßen „Universitätsstraße“ und „Schwanallee“ aus dem vollständig salzfreien Gebiet herauszunehmen. Für das Steigungsstück „Am Grün“ vor der Einmündung in den Rudolphsplatz solle der DBM abstumpfende Mittel erproben oder für den Steigungsbereich Salz einsetzen können. Die Frankfurter Straße solle aber salzfrei bleiben. Ferner hat Stadtrat Dr. Kahle im Ausschuss zugesagt, die Höhe der Untersuchungskosten auf 8.000 Euro zu begrenzen.

 

Ferner wurde im Ältestenrat am 23. Juni angeregt, den Beschlusstext in zwei Teilen abzustimmen. Dagegen wird aus der Stadtverordnetenversammlung nicht gesprochen.

 

Die Stadtverordnetenversammlung fasst mit Ja-Stimmen aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen, PDS, FDP und BFM sowie bei Nein-Stimmen der CDU und der MBL folgenden Beschluss:

 

1.         Der Einsatz von Streusalz auf Straßen, Gehwegen und sonstigen öffentlichen Flächen durch städtische Mitarbeiter und Beauftragte wird minimiert, um die Umweltbelastungen und daraus resultierende Schäden an Bäumen und Sträuchern aber auch an Straßen, Wegen und Plätzen zu reduzieren.

In der kommenden Wintersaison 2005/2006 wird in einem Pilotprojekt im Südviertel in dem auf dem Ausschnittsplan angegebenen Bereich der Winterdienst vollständig salzfrei - also sowohl auf Fahrbahnen aller Straßen als auch auf den in städtischer Zuständigkeit liegenden Geh- und Radwegen - durchgeführt.

 

Die Stadtverordnetenversammlung fasst mit Ja-Stimmen aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen bei Nein-Stimmen der CDU, PDS, BFM, FDP und MBL folgenden Beschluss:

 

2.            Begleitend wird ab sofort über das Jahr fortlaufend eine Untersuchung des Bodenzustands um die Bäume herum im Südviertel gemäß Angebot der Fa. Dietzel & Kornder durchgeführt, um die ökologischen Bodenveränderungen beschreiben zu können. Die Kosten hierfür belaufen sich auf ca. 8.000 €, die aus der Haushaltsstelle im VmHH „Altlastensanierung" 02.8800001. 962000 entnommen werden.