Herr Heck schlägt vor, den Punkt 2 des Beschlusstextes um den Halbsatz "...., soweit dies aus städtebaulicher Sicht notwendig ist". zu ergänzen.

 

Abstimmungsergebnis hierzu:

 

Ja        CDU (3)

Nein    SPD (4), B90/Die Grünen (2), Zählgemeinschaft (1)

 

Damit gilt der Ergänzungsantrag als abgelehnt.

 

 

Herr Wüst beantragt getrennte Abstimmungen zu den Punkten 1 bis 3:

 

Abstimmungsergebnis Punkt 1:         

 

Ja        SPD (4), B90/Die Grünen (2), CDU (3)

Nein            Zählgemeinschaft (1)

 

Abstimmungsergebnis Punkt 2:         

 

Ja        SPD (4), B90/Die Grünen (2)

Nein    CDU (3), Zählgemeinschaft (1)

 

Abstimmungsergebnis Punkt 3:         

 

Ja        SPD (4), B90/Die Grünen (2), CDU (3)

Nein            Zählgemeinschaft (1)

Der Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.         Der zeitliche Ablauf künftiger Baulandausweisungen in den Außenstadtteilen orientiert sich an der Anlage "Prioritätenliste" (Punkt 4) der Vorlage VO/0334/2005 vom 06.06.2005.

 

2.         Die im Zuge der Alternativenprüfung als ungeeignet bewerteten Flächen - das sind im Einzelnen in

 

Ginseldorf:            - Süd

- Berghecke

- nördlicher Bereich von 4 ("Ost")

Moischt:                      - Mähracker

Cyriaxweimar:                       - südlich Kreisstraße

Haddamshausen:            - Weinküppel

Hermershausen:            - Nordost

                                    - Ost

Wehrshausen:                       - Elnhäuser Grund

                                    - Kühler Grund

Dagobertshausen:            - Nord

Dilschhausen:                       - Flur 13

 

stehen zur Baulandentwicklung ausdrücklich nicht zur Verfügung.

 

3.         Der Umsetzungsprozess ist, genauso wie die mit der Prioritätenliste verbundenen Zielsetzungen, im Sinne einer "Erfolgskontrolle" zu dokumentieren.

Aussprache wird beantragt.