Die Vertreterin der PDS/ML-Fraktion, die Vorsitzende und Bürgermeister Dr. Kahle sprechen zu dem Antrag. Frau Volkert beantwortet die Fragen der Mitglieder nach den aktuellen Zahlen (ausgestellte und gültige Stadtpässe, Halbjahresausgaben).

Stadträtin Dr. Weinbach berichtet über die Empfehlungen des VHS-Beirats, wonach der Zuschuss für Kurse bei der VHS ab dem Wintersemester 2005/2006 von bisher 30 % auf 60 % erhöht werden soll. Die Gewährung eines kostenlosen Deutschkurses bleibt davon unberührt. Entsprechend sollen die Richtlinien durch einen Magistratsbeschluß verändert und die Gültigkeit um 6 Monate verlängert werden.

Die Mehrheit der Ausschussmitglieder spricht sich für eine Verlängerung der adaptierten Richtlinien bis zum 31.03.2006 aus. Ab Herbst soll im Zusammenhang mit den Haushaltsberatungen darüber entschieden werden, welche Änderungen der Stadtpass-Richtlinien für das nächste Jahr vorgenommen werden sollen.

Der Antrag wird abgelehnt, gegen die Stimme der PDS/ML-Fraktion.