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Ratsinformation
22.07.2005 - 4.13 Kleine Anfrage des Stadtverordneten Jan-Bernd R...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.13
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 22.07.2005
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norina Nickel
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wie viele
Ordnungswidrigkeiten wegen Falschparken wurden während des Stadtfestes 3 TM
gezählt, und wie viele sind es im Durchschnitt an normalen Wochenenden?
Es
antwortet der Oberbürgermeister:
Vom
08. bis 10.07.2005 wurden 277 Verwarnungen erteilt.
Statistische
Werte von Verwarnungen pro Tag werden nicht erfasst. Verwarnungen sind aus
datenschutzrechtlichen Gründen kurzfristig zu löschen. Zum Vergleich können wir
ihnen mitteilen, dass am Wochenende zuvor vom 01. bis 03.07. 207 Verwarnungen, vom 24. bis 26.06. 121 Verwarnungen und vom 17. bis 19.06. 183 Verwarnungen erteilt worden sind.
Dabei
ist wiederum zu berücksichtigen, dass unsere Mitarbeiter/-innen grundsätzlich
an Samstagen bis 13:00 Uhr und an Sonntagen nicht im Einsatz sind.
Zusatzfragen
der Stadtverordneten Schwebel (FDP) und Köster (PDS/ML) werden ebenfalls durch
den Oberbürgermeister beantwortet. Im Rahmen der Zusatzfrage regt der
Stadtverordnete Köster (PDS/ML) an, der Magistrat möge sich mit der Leitung des
Bahnhofes in Verbindung setzen und darum ersuchen, dass die Fahrkartenschalter
an den Stadtfesttagen länger geöffnet bleiben.