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Ratsinformation
13.09.2005 - 3 Antrag der BFM-Fraktion betr. Universitätsstadt...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Datum:
- Di., 13.09.2005
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der BfM
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Für die
antragstellende Fraktion begründet die Stadtverordnete Schwebel den Antrag.
Zur Sache
sprechen die Stadtverordneten Chatzievgeniou, Kaufmann, Schaffner, Scherer,
Sell, Meyer sowie für den Magistrat Oberbürgermeister Vaupel und Bürgermeister
Dr. Kahle.
Der
Stadtverordnet Chatzievgeniou stellt den Geschäftsordnungsantrag, den
vorliegenden Antrag als erledigt zu erklären.
Dieser
Geschäftsordnungsantrag wird zur Abstimmung gestellt und mit 5 Ja-Stimmen (SPD,
Bündnis 90/Die Grünen) bei 4 Nein-Stimmen (FDP, CDU) angenommen.
Damit
wird der ursprüngliche Antrag der BfM zurückgewiesen.
Legende
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
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