Seiteninhalt
Ratsinformation
05.10.2005 - 1 Beratung des Verwaltungsentwurfes des Haushalts...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Mi., 05.10.2005
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 9:12
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage HFA
- Federführend:
- 20.1 - Haushalts- und Finanzangelegenheiten
- Bearbeiter*in:
- Theobald Preis
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Ausschuss berät zunächst
allgemeine Fragen zum Haushalt sowie im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt die
Einzelpläne 0 und 1.
Im Anschluss hieran berät der
Ausschuss den Stellenplan und die Personalkosten (Sammelnachweis I).
Oberbürgermeister Vaupel weist darauf hin, dass der Magistrat in seiner
gestrigen Sitzung den vorliegenden Stellenplan dahingehend geändert hat, dass
der Abgang von einer Stelle im Beamtenbereich auf den Abgang von einer halben
Stelle reduziert wurde.
Neben den Mitgliedern des Haupt- und
Finanzausschusses sind folgende Stadtverordnete anwesend:
Brahms, Faecks, Lotz-Halilovic
Von der Verwaltung sind anwesend:
Herren Schnabel (Allgemeiner
Service), Fischer, Rösler (Fachdienst Brandschutz), Frau Linda (Fachbereich
Öffentliche Sicherheit, Ordnung und Brandschutz), Herr Liprecht (Referat für
Stadt-, Regional- und Wirtschaftsentwicklung) und Frau Winter (Referat für die
Gleichberechtigung von Frau und Mann)
Nach einer Pause in der Zeit von
10:35 Uhr bis 11:00 Uhr tagt der Haupt- und Finanzausschuss gemeinsam mit dem
Schul- und Kulturausschuss.
Neben den Mitgliedern des Haupt- und
Finanzausschusses sind folgende Stadtverordnete anwesend:
Brahms, Daser, Faecks, Laßmann,
Lotz-Halilovic, Röhrkohl, Schwebel
Von der Verwaltung sind hierzu
zusätzlich anwesend:
Frau Kohl-Hofmann (Fachdienst
Schule) sowie die Herren Hölzer (Fachdienst Stadtbücherei), Ziech (Fachdienst
Volkshochschule), Laufner und Schneider (Fachdienst Kultur)
Die Ausschüsse beraten gemeinsam im
Verwaltungs- und Vermögenshaushalt die Einzelpläne 2 und 3.
Nach einer Pause in der Zeit von
12:00 Uhr bis 12:12 Uhr berät der Haupt- und Finanzausschuss im Verwaltungs-
und Vermögenshaushalt die Einzelpläne 8 und 9 sowie die Gebäudekosten.
Neben den Mitgliedern des Haupt- und
Finanzausschusses sind folgende Stadtverordnete anwesend:
Brahms, Hussein, Lotz-Halilovic,
Röhrkohl
Von der Verwaltung sind hierzu
zusätzlich anwesend:
Herren Rausch (Fachbereich Planen,
Bauen, Wohnen) und Ruth (Fachdienst Bauverwaltung, Gebäudewirtschaft und
Vermessung)
Nach einer Mittagspause in der Zeit
von 12:53 Uhr bis 14:00 Uhr tagt der Haupt- und Finanzausschuss gemeinsam mit
dem Bau- und Planungsausschuss sowie dem Umweltausschuss.
Neben den Mitgliedern des Haupt- und
Finanzausschusses sind vom Bau- und Planungsausschuss sowie vom Umweltausschuss
folgende Stadtverordnete anwesend:
Baumann, Kaufmann, Lotz-Halilovic,
Metz, Musket, Röhrkohl, Schaffner, Scherer und Sell
Von der Verwaltung sind außerdem
zusätzlich anwesend:
Herren Laufner (Fachdienst Kultur),
Imhof (Fachdienst Grundstücksverkehr), Schmidt (Fachdienst Sport), Rausch
(Fachbereich Planen, Bauen, Wohnen), Engelbach (Fachdienst Tiefbau), Ruth
(Fachdienst Bauverwaltung, Gebäudewirtschaft und Vermessung), Kulle und Frau
Schmedes (Fachdienst Stadtplanung), Herren Dr. Ferdinand (Fachbereich
Stadtgrün, Umwelt und Natur) und Liprecht (Referat für Stadt-, Regional- und
Wirtschaftsentwicklung)
Als Gäste:
Herren Schüren (Stadtwerke) und von
Aschwege (MTM)
Die Ausschüsse beraten gemeinsam im
Verwaltungs- und Vermögenshaushalt die Einzelpläne 5, 6 und 7.
Anschließend tagt der Haupt- und
Finanzausschuss nach einer Pause in der Zeit von 15:45 Uhr bis 16:00 Uhr
gemeinsam mit dem Sozial- und dem Jugendhilfeausschuss.
Neben den Mitgliedern des Haupt- und
Finanzausschusses sind vom Sozial- und vom Jugendhilfeausschuss folgende
Stadtverordnete anwesend:
Darabos, Kissel, Lotz-Halilovic,
Meyer, Schäfer, Schaffner, Schwindack, Weidemann, Wölk sowie als weitere
Mitglieder des Jugendhilfeausschusses Frau Ackermann-Feulner, Herr Gerbig und
Frau Kaupsch
Von der Verwaltung sind hierzu
zusätzlich anwesend:
Frau Volkert (Fachbereich Familie,
Jugend und Soziales), Herren Schmidt (Fachdienst Soziale Leistungen), Rauch und
Meinecke (Fachdienst Zentrale Jugendhilfedienste), Schmidt (Fachdienst Soziale
Dienste), Stullich, Zentner und Frau Neumann (Fachdienst Jugendförderung)
Als Gast:
Herr Weiershäuser (Seniorenbeirat)
Die Ausschüsse beraten gemeinsam im
Verwaltungs- und Vermögenshaushalt den Einzelplan 4.
Nach Ende der gemeinsamen Sitzung
mit dem Sozial- und dem Jugendhilfeausschuss bespricht der Haupt- und
Finanzausschuss wie die Änderungsmeldungen der Fraktionen zum Haushalt 2006
vorgenommen werden könnten. Oberbürgermeister Vaupel führt hierzu aus, dass der
Magistrat die Änderungsanträge zum Verwaltungsentwurf des Haushaltes 2006 in
einer Sondersitzung am 17. Oktober 2005 beschließen will. Diese beschlossenen
Änderungen werden den Fraktionen als Listen bis spätestens 21. Oktober 2005
zugestellt. Im weiteren wird abgesprochen, dass mit den Änderungsanträgen des
Magistrats jeder Fraktion 2 Disketten übersandt werden, die jeweils eine Datei
des Verwaltungs- bzw. des Vermögenshaushaltes mit dem Stand des Haushaltes nach
Einarbeitung der Änderungsanträge des Magistrats enthalten. Diese sollen Basis
für die Änderungsanträge der Fraktionen sein.
Soweit
verschiedene Fragen in der Sitzung nicht direkt beantwortet werden können oder
zusätzliche Informationen gewünscht werden, werden diese nachgeliefert.