Wie viele Kontrollen wurden dort in den Jahren 2000 - 2005 vorgenommen? Wie viele illegale Prostituierte wurden vorgefunden, und wie viele davon wurden zwischen den Jahren 2000 - 2005 abgeschoben?

 

Die Frage wird nicht aufgerufen sondern im Rahmen der Aussprache zu dem vorgelegten Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion durch den Magistrat beantwortet.

 

Nachfolgend der Text der Beantwortung:

 

Der Vergleich der Zahlen aus den Jahren 2000 bis 2005 führt zu einer Verzerrung der zur Zeit tatsächlichen rechtlichen Verhältnisse. Neben dem Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der Prostituierten (ProstG), welches am 01.01.2002 in Kraft getreten ist, hat sich durch die Osterweiterung der EU seit 2004 eine veränderte Rechtslage ergeben.

Es sind daher nur die Angaben aus den Jahren 2004 bis heute vergleichbar.

 

Vom 01.01.2004 bis heute wurden insgesamt acht Kontrollen durchgeführt.

Dabei konnten zwei Damen nicht die erforderlichen Aufenthalts- und Arbeitserlaubnisse vorlegen.

Eine Dame wurde abgeschoben und die zweite Dame hat einen Asylantrag gestellt.

 

Zuständiger Dezernent: Oberbürgermeister Vaupel.