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Ratsinformation
23.09.2005 - 4.17 Kleine Anfrage des Stadtverordneten Jürgen Rehl...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.17
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 23.09.2005
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norina Nickel
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Was kommt auf die Stadt bei der Waggonhalle neben dem drohenden Eintreten für Mietkosten noch an zusätzlichen finanziellen Belastungen zu?
Es
antwortet Stadträtin Dr. Weinbach:
Es
ist richtig, dass der Magistrat am 13. Juni diesen Jahres eine
Mietausfallsicherung für die Waggonhalle Verwaltungs GmbH gegenüber der
Deutschen Bahn AG beschlossen hat. Dies hat die Tür geöffnet für die
erfolgreiche Übernahme der Mietverträge durch die Waggonhalle Verwaltungs GmbH,
nachdem die vorherige Hauptmieterin die Verträge gekündigt hatte und das
Kulturzentrum Waggonhalle vor dem Aus stand. Die Beliebtheit dieses
Kulturzentrums hat nicht nur in kurzer Zeit zu fast 4.000 Unterschriften zum
Erhalt der Waggonhalle geführt. Sie hat wohl auch dazu beigetragen, dass die
Mietausfallsicherung im Magistrat einstimmig erfolgte.
Der
Rückzug der bisherigen Hauptmieterin und Förderin erfordert von den Betreibern
des Kulturzentrums erhebliche finanzielle Anstrengungen, um dieses Zentrum
weiterhin erfolgreich zu betreiben. In diesem Jahr bekommt die Waggonhalle
24.300 an städtischen Zuschüssen. Ob und in welchem Umfang diese erhöht
werden, ist eine kulturpolitische Frage, mit der sich die Parteien in den
nächsten Wochen auseinander setzen werden.
(Siehe
auch die nächste Frage 18 nach dem Förderantrag der Waggonhalle für den HH
2006.)
Eine
Zusatzfrage des Stadtverordneten Rehlich (CDU) wird ebenfalls durch die
Stadträtin beantwortet.
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