Seiteninhalt
Ratsinformation
23.09.2005 - 10.1 Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion betr.: Bo...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.1
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 23.09.2005
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der CDU-Fraktion
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion liegt allen Stadtverordneten vor. Im
Ältestenrat wurde vereinbart, eine Aussprache durchzuführen. Zunächst spricht
der Oberbürgermeister; er trägt den Bericht des Magistrates zu den im
Dringlichkeitsantrag gestellten Fragen vor. Damit sind auch die kleinen
Anfragen Nr. 9 bis 12 der heutigen Fragestunde beantwortet. Weiter sprechen im
Rahmen der Aussprache die Stadtverordneten Gottschlich (CDU), Darabos (PDS/ML),
Schwebel (FDP), Neuwohner (Bündnis 90/Die Grünen), Köster (PDS/ML), Severin
(SPD), Brahms (SPD) und erneut Oberbürgermeister Vaupel. Der Oberbürgermeister
sagt zu, die Sperrbezirksverordnungen Marburg und Gießen zu Vergleichszwecken
dem Protokoll beizufügen.
Nach
der Aussprache stellt der Stadtverordnetenvorsteher fest, dass die im
Dringlichkeitsantrag gestellten Fragen behandelt sind und eine Abstimmung über
den Antrag nicht mehr erforderlich ist. Die antragstellende Fraktion sieht dies
genauso.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen