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Ratsinformation
14.10.2005 - 9.3 Antrag der ML-Fraktion betr. Richtlinien zum Ma...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.3
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 14.10.2005
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der PDS/ML-Fraktion
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- abgelehnt
Für
den Sozialausschuss berichtet die Vorsitzende Stadtverordnete Dr. Perabo
(Bündnis 90/Die Grünen). Der Ausschuss empfiehlt die Ablehnung des Antrages.
Der
Antrag ist auch im Haupt- und Finanzausschuss beraten worden. Es berichtet der
stellvertretende Vorsitzende Stadtverordneter Göttling (Bündnis 90/Die Grünen).
Auch der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt die Ablehnung des Antrages.
Aussprache wurde angemeldet.
Im
Rahmen der Debatte sprechen die Stadtverordneten Metz (ML), Lotz-Halilovic
(SPD), Dr. Perabo (Bündnis 90/Die Grünen), Köster (ML) und Oppermann (CDU).
Die
Stadtverordnetenversammlung fasst gegen die Stimmen der ML mit den übrigen
Stimmen des Hauses folgenden Beschluss:
Der
Antrag wird abgelehnt.
Während
der Aussprache hat um 19.32 Uhr der stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher
Dr. Wulff (CDU) die Sitzungsleitung übernommen.
