Seiteninhalt
Sie sind hier: Politik & StadtgesellschaftStadtpolitikStadtparlament (STVV)
Ratsinformation
11.10.2005 - 4.1 Antrag der SPD/B90/Die Grünen-Fraktionen betr. ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 11.10.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:03
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag SPD/Bündnis 90/Die Grünen
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Vorlage zu diesem Tagesordnungspunkt wird durch die
antragstellende Fraktion geändert. Eine Kopie des geänderten Antrages wird den
Ausschussmitgliedern zu Beginn der Sitzung vorgelegt.
Der Stadtverordnete Severin teilt
für die antragstellende Fraktion mit, dass im letzten Absatz des
Beschlusstenors der Begriff "Stadtteil" um den Begriff
"Ortsbezirk" ergänzt wird, so dass dieser Passus somit wie folgt
lauten soll:
"Zukünftig
soll in Stadtteilen/Ortsbezirken, in denen die ..."
Der
Stadtverordnete Köster-Sollwedel tritt für die Fraktion der PDS/ML dem Antrag
bei.
Der
Ausschuss empfiehlt mit den Stimmen von SPD, Grünen und PDS/ML gegen die
Stimmen der Zählgemeinschaft (FDP und BfM) und CDU, dem geänderten Antrag
zuzustimmen.
