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Ratsinformation
25.11.2005 - 18.3 Antrag der PDS/ML-Fraktion betr. Verhinderung d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 18.3
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 25.11.2005
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:15
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der PDS/ML-Fraktion
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- abgelehnt
Für
den Bau- und Planungsausschuss berichtet der Stadtverordnetenvorsteher anhand der
Niederschrift. Der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt der
Stadtverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages. Aussprache wurde
beantragt.
Der
Stadtverordnete Köster (Marburger Linke) gibt zu Protokoll, dass seine
Fraktionserklärung im Bau- und Planungsausschuss, die im Ausschussprotokoll
auch enthalten ist, vom Stadtverordnetenvorsteher nicht vorgetragen wurde.
Für
den Haupt- und Finanzausschuss berichtet der stellv. Vorsitzende
Stadtverordneter Göttling (Bündnis 90/Die Grünen). Der Haupt- und
Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Ablehnung der
Vorlage. Auch hier wurde Aussprache beantragt. Im Rahmen der Debatte sprechen
die Stadtverordneten Darabos (Marburger Linke), Schwebel (F.D.P.), Gottschlich
(CDU), der Oberbürgermeister sowie der Stadtverordnete Köster (Marburger
Linke).
Nach
der Debatte lässt der Stadtverordnetenvorsteher über den Antrag abstimmen.
Die
Stadtverordnetenversammlung fand bei einigen Enthaltungen aus unterschiedlichen
Fraktionen mit den übrigen Stimmen des Hauses folgenden Beschluss:
Der
Antrag wird abgelehnt.
Um
22.22 Uhr übernimmt die stellv. Stadtverordnetenvorsteherin Frau Schulze-Stampe
(SPD) die Sitzungsleitung.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
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