Die Vorlage wird gemeinsam aufgerufen mit dem TOP 14, Wirtschaftsplan 2006, des Fachdienstes städtische Bäder.

 

Für den Haupt- und Finanzausschuss berichtet der stellv. Vorsitzende Stadtverordneter Göttling (Bündnis 90/Die Grünen).

 

Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung zu TOP 13 und zu TOP 14 jeweils die Zustimmung. Aussprache wurde angemeldet.

 

Im Rahmen der Beratung sprechen Stadträtin Dr. Weinbach sowie die Stadtverordneten Wüst (F.D.P.), Kolter (Marburger Linke), Heubel (CDU), Acker (SPD), der Oberbürgermeister, Neuwohner (Bündnis 90/Die Grünen), Usinger (CDU) und erneut Stadträtin Dr. Weinbach.

 

Während der Aussprache hat von 20.31 Uhr bis 21.13 Uhr der stellv. Stadtverordnetenvorsteher Köster (Marburger Linke) die Sitzungsleitung übernommen.

 

Anschließend lässt der Stadtverordnetenvorsteher über beide Vorlagen getrennt abstimmen.

 

Zu TOP 13:

 

Die Stadtverordnetenversammlung fasst mit Ja-Stimmen aus SPD; Bündnis/Die Grünen, Marburger Linke, BfM, F.D.P. und MBL bei Enthaltung der CDU folgenden Beschluss:

 

                        Der Jahresabschluss des Fachdienst (FD) Bäder zum 31.12.2004

wird mit einer Bilanzsumme von 249.558,41 € und einem Jahresverlust von 7.251,01 € festgestellt.

Das Defizit wird aus dem Haushalt 2006 der Stadt Marburg ausgeglichen, um die geringe Eigenkapitalquote nicht zu verschlechtern.

Der Fachdienstleitung wird für das Geschäftsjahr 2004 Entlastung

erteilt.

 

Zu TOP 14:

 

Die Stadtverordnetenversammlung fasst mit Ja-Stimmen aus SPD; Bündnis/Die Grünen, Marburger Linke, BfM, F.D.P. und MBL bei Nein-Stimmen der CDU folgenden Beschluss:

 

            Der Wirtschaftsplan 2006 des Fachdienstes städtische

            Bäder wird beschlossen.