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Ratsinformation
22.11.2005 - 12.2 Antrag der PDS/ML-Fraktion betr. Verhinderung d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12.2
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 22.11.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:04
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der PDS/ML-Fraktion
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Der
Stadtverordnete Köster-Sollwedel bemängelt, dass den Fraktionen notwendige
Unterlagen (Gutachten usw.) verspätet oder überhaupt nicht vorgelegt wurden. Er
nimmt deshalb für seine Fraktion nicht an der Abstimmung teil.
Der
Ausschuss empfiehlt mit den Stimmen von SPD, Grünen und CDU, den Antrag
abzulehnen.
Der
Stadtverordnete Köster-Sollwedel beantragt die A U S S P R A C H E.
Legende
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
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