Seiteninhalt
Sie sind hier: Politik & StadtgesellschaftStadtpolitikStadtparlament (STVV)
Ratsinformation
22.11.2005 - 5 Überplanmäßige Ausgabe im Vermögenshaushalts 200...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 22.11.2005
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:04
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage HFA
- Federführend:
- 20.1 - Haushalts- und Finanzangelegenheiten
- Bearbeiter*in:
- Ann-Kathrin Ludwig
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der
Haupt- und Finanzausschuss beschließt einstimmig:
1. Gem. § 100 Abs. 1 HGO wird unter
Anerkennung der Unabweisbarkeit einer überplanmäßigen Ausgabe bei der Hst.
02.2252001/940100 „Erneuerungen Friedrich-Ebert-Schule“ i. H. v.
51.000 € zugestimmt.
2. Die Deckung der Mehrausgabe erfolgt durch
Minderausgaben in gleicher Höhe bei der Hst. 02.2110300/940000
„Gebäudesanierung BGS“.
3. Mit dem Beschluss sind die Mittel zugleich
freigegeben.
4. Der Stadtverordnetenversammlung ist von
diesem Beschluss Kenntnis zu geben.
Da die
Vorlage bereits den Stadtverordneten am 25. November zur Kenntnis gegeben wird,
ist eine erneute Kenntnisnahme des Haupt- und Finanzausschusses in der
Dezembersitzung entbehrlich.
