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Ratsinformation

ALLRIS - Auszug

16.12.2005 - 4.1 Kleine Anfrage der Stadtverordneten Dr. Christa...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Kann der Magistrat Auskunft geben, wie es dazu kommen konnte, dass ein Bauherr am Weinberg mit einem fast 2 Meter hohen Rolltor die einheitliche Geländesituation an diesem Weg unterbrochen hat und damit auch den Blick auf den Schlossberg und Schloss erheblich beeinträchtigt hat und was er unternehmen wird, um die alte Situation wieder herzustellen?

 

Die Fragestellerin ist z. Z. nicht anwesend. Die Anfrage wird somit schriftlich mit dem Protokoll beantwortet. Zuständiger Dezernent ist Bürgermeister Dr. Kahle.

 

Antworttext:

 

Wir gehen davon aus, dass hier die Toranlage des Grundstücks Karmelitergasse 14 an der Grenze zum Weinberggässchen gemeint ist.

 

Das Rolltor ist max. 1,55 m hoch und wurde ohne Baugenehmigung errichtet. Entsprechend den Vorschriften des Verwaltungsverfahrensgesetzes wurde der Eigentümer zunächst schriftlich angehört.

In Abstimmung mit der Unteren Denkmalschutzbehörde wird der Eigentümer jetzt mit Bescheid aufgefordert, für die Toranlage einen nachträglichen Bauantrag zu stellen.

 

Ob die Toranlage genehmigt werden kann oder zurückgebaut werden muss, wird dann entschieden.

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