Von der StW vorn 15 10.2004 wurde mehrheitlich bei Gegenstimmen der CDU beschlossen. dass der Magistrat und die stadteigenen Unternehmen aufgefordert werden, Menschen in Arbeitsgelegenheiten mit Mehraufwandsentschädigungen (1-Euro-Jobs) sinnstiftende Tätigkeiten anzubieten, die gesellschaftlich notwendig und im öffentlichen Interesse sind. Diese Arbeitsgelegenheiten bestehen aus einer qualifizierten Stellenbeschreibung, sodass diese Stelle gegebenenfalls ausgeschrieben werden kann. Auf welche Art und Weise hat der Magistrat dieser Aufforderung verwirklicht?

Es antwortet der Oberbürgermeister:

Die Beantragung von Arbeitsgelegenheiten beim KJC und die Einholung der Zustimmung des Personalrates setzt eine entsprechende Beschreibung der Tätigkeit voraus. Soweit erforderlich, werden diese Beschreibungen durch persönliche Anforderungen ergänzt, die zur Aufgabenerledigung erforderlich und  bei der Zuweisung durch das KJC zu beachten sind.  Auf dieser Basis ist natürlich eine qualifizierte Stellenausschreibung möglich.

Eine Ausschreibung dieser „Stellen" ist jedoch rein hypothetisch, da es sich um zusätzliche und gemeinnützige Arbeiten handelt, für die demzufolge keine Stellen im Stellenplan und keine Ansätze bei den Personalkosten vorhanden sind und daher auch keine Ausschreibung mit einer entsprechenden Stellenbesetzung erfolgen kann. Auf den bestehenden Einstellungsstopp wird vollständigkeitshalber hingewiesen.