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Ratsinformation
27.01.2006 - 4.17 Kleine Anfrage des Stadtverordneten Henning Kös...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.17
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 27.01.2006
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:10
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Anita Stadtmüller
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Sind durch einen Mitverkauf der Immobilien der Kinder- und der Frauenklinik bei der Privatisierung der Unikliniken die stadtentwicklungspolitischen Planungen der Stadt in diesem Bereich qualitativ beeinträchtigt worden?
Es
antwortet der Oberbürgermeister:
Die
Immobilien der Kinder- und Frauenklinik werden bei der Privatisierung der
Unikliniken nicht mit veräußert. Für diese Standorte wird dem Erwerber
lediglich ein max. Nutzungsrecht ohne Eigentumswechsel von einem Jahr
eingeräumt.
Insofern
werden die stadtentwicklungspolitischen Planungen in diesem Bereich qualitativ
nicht beeinträchtigt.
Um
18.30 Uhr übernimmt wieder Stadtverordnetenvorsteher Löwer (SPD) die Sitzungsleitung.
Legende
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
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