Seiteninhalt
Ratsinformation
14.02.2006 - 4 Antrag der CDU-Fraktion betr. Verkehrsspiegel
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Datum:
- Di., 14.02.2006
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der CDU-Fraktion
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Melanie Drusel
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Für die
antragstellende Fraktion erläutert die Stadtverordnete Kaufmann den Antrag für
die Einrichtung eines Verkehrsspiegels gegenüber der Einmündung Tuczek Weg/
Frauenbergstraße.
Oberbürgermeister
Vaupel führt hierzu aus, dass zur Verbesserung der Sicht in Richtung Südbahnhof
ein Parkverbot im Einmündungsbereich bestehe. Die Markierung des Parkverbotes
sei jedoch derzeit kaum noch erkennbar, so dass derzeit immer wieder auf dieser
Fläche geparkt werde. Er sichert zu, dass die Markierung bei entsprechender
Witterung erneuert werde und somit die Aufstellung des beantragten
Verkehrsspiegels nicht mehr erforderlich sei. Er schlägt vor, den Antrag in
einen Prüfantrag umzuformulieren, um die Verkehrs- und Sichtsituation vor Ort
noch einmal zu überprüfen.
Die
antragstellende Fraktion wandelt den Antrag wie folgt ab:
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen