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Ratsinformation
24.02.2006 - 16.1 Antrag der CDU-Fraktion betr. Programm für Kinder
Grunddaten
- TOP:
- Ö 16.1
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 24.02.2006
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:13
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der CDU-Fraktion
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- abgelehnt
Für
den Sozialausschuss berichtet die Vorsitzende Stadtverordnete Dr. Perabo
(Bündnis 90/Die Grünen). Die Vorlage wurde mehrfach im Sozialausschuss beraten
und zurückgestellt, bis der im Sozialausschuss zugesagte Bericht vorgelegt
wird. Da der Bericht immer noch aussteht, sollte heute über die Vorlage
abgestimmt werden. Aussprache wurde angemeldet.
Im
Rahmen der Debatte sprechen die Stadtverordneten Gottschlich (CDU), Schäfer
(Bündnis 90/Die Grünen), Dersch (fraktionslos) und erneut Gottschlich (CDU).
Für den Magistrat spricht der Bürgermeister.
Die
Stadtverordnetenversammlung fasst mit Ja-Stimmen der CDU, BfM, F.D.P. und MBL
und bei Nein-Stimmen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Marburger Linke
folgenden Beschluss:
Der
Antrag wird abgelehnt.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen