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Ratsinformation
12.09.2006 - 4 Antrag der SPD/B90/Die Grünen-Fraktionen betr. ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Datum:
- Di., 12.09.2006
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag SPD/Bündnis 90/Die Grünen
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- verwiesen
Wortprotokoll
Dr.
Musket begründet den Antrag – die geforderte Reduzierung der Geschwindigkeit
bei der Bubehmühle in Dilschhausen sei notwendig, um einen Gefahrenpunkt zu
beseitigen.
Die
Stadtverordnete Schaffner führt an, dass sie für die Vorbereitung der Sitzung
mit dem Ortsvorsteher von Dilschhausen Kontakt aufgenommen habe; für diesen
Straßenabschnitt sei bereits vor etwa 10 Jahren ein Beschluss des Ortsbeirates
zu einer Geschwindigkeitsreduzierung gefasst aber nicht umgesetzt worden,
da die Straßenverkehrsbehörde
Einwände gehabt habe.
Oberbürgermeister
Vaupel schlägt vor, dass die Angelegenheit im Rahmen eines „Vor Ort
Termins“ mit dem Ortsbeirat
beraten werden solle – die Ergebnisse werden dann im Ausschuss für Umwelt,
Energie und Verkehr vorgestellt.
Gegen
diesen Vorschlag erheben sich keine Gegenstimmen.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen