Der Ausschuss berät zunächst allgemeine Fragen zum Haushalt sowie im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt die Einzelpläne 0 und 1.

 

Neben den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses sind folgende Stadtverordnete anwesend:

 

Prof. Dr. Dingeldein, Ludwig und Dr. Uchtmann

 

Von der Verwaltung sind anwesend:

 

Herren Schmidt (Fachdienst Allgemeiner Service), R. Hofmann (Prüfungsamt), Schmidt (Fachdienst Rechtsservice), Fischer, Rösler (Fachdienst Brandschutz), Liprecht (Referat für Stadt-, Regional- und Wirtschaftsentwicklung), Frau Baljé, Frau Cremer (Personalrat), Frau Bohnke (persönliche Referentin des Oberbürgermeisters) und Frau Winter (Referat für die Gleichstellung von Frau und Mann)

 

Als Gast ist anwesend:

 

Herr Schüren (Stadtwerke GmbH)

 

Nach einer Pause in der Zeit von 10:52 Uhr bis 11:08 Uhr tagt der Haupt- und Finanzausschuss gemeinsam mit dem Schul- und Kulturausschuss.

 

Neben den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses sind folgende Stadtverordnete anwesend:

 

Dinnebier, Ludwig, Sawalies, W. Schäfer, B. Schäfer, Stompfe und Dr. Uchtmann

 

Von der Verwaltung sind hierzu zusätzlich anwesend:

 

Frau Kohl-Hofmann (Fachdienst Schule), Frau Wiegand (Fachdienst Stadtbücherei), Frau Bohnke (persönliche Referentin des Oberbürgermeisters) sowie die Herren Stock, Ziech (Fachdienst Volkshochschule), Laufner, Schneider (Fachdienst Kultur) und Prenzer (Prüfungsamt)

 

Vom Magistrat ist anwesend:

 

Herr Stadtrat Biver

 

Als Gast ist anwesend:

 

Herr Schüren (Stadtwerke GmbH)

 

Die Ausschüsse beraten gemeinsam im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt die Einzelpläne 2 und 3.

 

Nach einer Pause in der Zeit von 12:04 Uhr bis 12:13 Uhr berät der Haupt- und Finanzausschuss im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt die Einzelpläne 8 und 9 sowie die Personalkosten und die Gebäudekosten.

 

Neben den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses sind folgende Stadtverordnete anwesend:

 

Dinnebier, B. Schäfer und Dr. Uchtmann

 

Von der Verwaltung sind hierzu zusätzlich anwesend:

 

Herr Prenzer (Prüfungsamt)

 

Vom Magistrat ist anwesend:

 

Herr Stadtrat Biver

 

Als Gast ist anwesend:

 

Herr Schüren (Stadtwerke GmbH)

 

Nach einer Mittagspause in der Zeit von 12:55 Uhr bis 14:05 Uhr tagt der Haupt- und Finanzausschuss gemeinsam mit dem Bau- und Planungsausschuss sowie dem Umweltausschuss.

 

Neben den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses sind vom Bau- und Planungsausschuss sowie vom Umweltausschuss folgende Stadtverordnete anwesend:

 

Aab, Ackermann, Backes, Prof. Dr. Dingeldein, Dinnebier, Kaufmann, Köster-Sollwedel, Lohse, Markus, Dr. Musket, Pistor, Sell, Dr. Therre-Staal, Dr. Uchtmann, Vaupel und Wölk

 

Von der Verwaltung sind außerdem zusätzlich anwesend:

 

Herren Laufner, Zinser (Fachdienst Kultur), R. Hofmann (Prüfungsamt), Kraft (Fachdienst Städtische Bäder), Imhof (Fachdienst Grundstücksverkehr), Schmidt (Fachdienst Sport), Rausch, Pache (Fachbereich Planen und Bauen), Frau Schmedes (Fachdienst Stadtplanung), Herren Dr. Ferdinand (Fachdienst Stadtgrün, Umwelt und Natur) und Liprecht (Referat für Stadt-, Regional- und Wirtschaftsentwicklung)

 

Als Gast ist anwesend:

 

Herr Schüren (Stadtwerke GmbH)

 

Die Ausschüsse beraten gemeinsam im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt die Einzelpläne 5, 6 und 7.

 

Anschließend tagt der Haupt- und Finanzausschuss nach einer Pause in der Zeit von 15:30 Uhr bis 16:00 Uhr gemeinsam mit dem Sozial- und dem Jugendhilfeausschuss.

 

Neben den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses sind vom Sozial- und vom Jugendhilfeausschuss folgende Stadtverordnete anwesend:

 

Dinnebier, Gottschaldt, Gottschlich, Köster-Sollwedel, Dr. Rausch, Sauer, Sawalies, W. Schäfer, Seelig, Severin, Dr. Therre-Staal, Dr. Uchtmann, Weber-Hofmann, Weidemann sowie als weitere Mitglieder des Jugendhilfeausschusses Frau Ackermann-Feulner, Herr Gerbig und Frau Kringe

 

Von der Verwaltung sind hierzu zusätzlich anwesend:

 

Herr R. Hofmann (Prüfungsamt), Frau Volkert (Fachbereich Arbeit, Soziales und Wohnen), Herren Schmidt (Fachdienst Soziale Leistungen), Rauch und Zentner (Fachdienst Zentrale Jugendhilfedienste), Schmidt (Fachdienst Soziale Dienste), Frau Neumann und Herr Meinecke (Fachdienst Jugendförderung), Frau Siegel-Engelmann und Frau Schneider (Fachdienst Kinderbetreuung) sowie Frau Baljé (Personalrat)

 

Die Ausschüsse beraten gemeinsam im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt den Einzelplan 4.

 

Anschließend berät der Haupt- und Finanzausschuss nach einer Pause in der Zeit von 17:18 Uhr bis 17:30 Uhr über den Stellenplan und wie die Änderungsmeldungen der Fraktionen zum Haushalt 2007 vorgenommen werden könnten.

 

An die Ausschussmitglieder wurden Änderungslisten verteilt, aus denen die durch die Neuorganisation der Abwasserentsorgung erforderlichen Stellenverlagerungen hervorgehen.

 

Oberbürgermeister Vaupel führt hierzu aus, dass der Magistrat die Änderungsanträge zum Verwaltungsentwurf des Haushaltes 2007 in seiner Sitzung am 09. Oktober 2006 beschließen will. Diese beschlossenen Änderungen werden den Fraktionen als Listen bis spätestens 13. Oktober 2006 zugestellt. Im Weiteren wird abgesprochen, dass mit den Änderungsanträgen des Magistrats jeder Fraktion eine Diskette übersandt wird, die jeweils eine Datei des Verwaltungs- bzw. des Vermögenshaushaltes mit dem Stand des Haushaltes nach Einarbeitung der Änderungsanträge des Magistrats enthält. Diese sollen Basis für die Änderungsanträge der Fraktionen sein.

 

Neben den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses sind folgende Stadtverordnete anwesend:

 

Prof. Dr. Dingeldein, Dinnebier, Gottschaldt, Köster-Sollwedel, Severin und Weidemann

 

Von der Verwaltung sind hierzu zusätzlich anwesend:

 

Herr R. Hofmann (Prüfungsamt) und Frau Baljé (Personalrat)

 

Soweit verschiedene Fragen in der Sitzung nicht direkt beantwortet werden können oder zusätzliche Informationen gewünscht werden, werden diese nachgeliefert.