Für den  Schul- und Kulturausschuss berichtet die Vorsitzende Stadtverordnete Dinnebier (SPD). Die Vorlage ist im Schul- und Kulturausschuss ausführlich diskutiert worden. Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich den Antrag abzulehnen. Aussprache wurde angemeldet.

 

Im Rahmen der Debatte sprechen die Stadtverordneten Schwebel (FDP), Gottschlich (CDU), Schäfer (ML), Hussein (SPD), Schwebel (FDP), Gottschaldt (ML), Oppermann (CDU) und Stadträtin Dr. Weinbach.

 

Der Stadtverordnete Göttling (Bündnis 90/Die Grünen) stellt den Geschäftsordnungsantrag, vor der Abstimmung über diese Vorlage, die Sitzung kurz zu unterbrechen.

 

Der Stadtverordnetenvorsteher unterbricht die Sitzung von 21.27 Uhr bis 22.16 Uhr, um den Fraktionen Gelegenheit zur Meinungsbildung zu geben.

 

Weiterhin hat während der Sitzungsunterbrechung der Ältestenrat getagt, um eine neue Beschlussformulierung zu dieser Vorlage auszuarbeiten.

 

Nach Fortsetzung der Sitzung berichtet der Stadtverordnetenvorsteher über die im Ältestenrat getroffenen Vereinbarungen. Der Ältestenrat empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung als Konsenslösung folgende Beschlussformulierung:

 

Die Stadtverordnetenversammlung appelliert an den Vorstand der Elisabethkirche, seinen Beschluss zum Ausbau des Elisabethfensters noch einmal zu überdenken und bietet ein gemeinsames Gespräch mit dem Magistrat und Fraktionsvertretern dazu an.

 

Begründung:

Auf die Begründung des Antrages der FDP-Fraktion wird verwiesen.

 

Diese Beschlussformulierung wurde im Ältestenrat von allen Fraktionen übernommen.

 

Der Stadtverordnetenvorsteher stellt den geänderten Antragstext zur Abstimmung.

 

Die Stadtverordnetenversammlung fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

Die Stadtverordnetenversammlung appelliert an den Vorstand der Elisabethkirche, seinen Beschluss zum Ausbau des Elisabethfensters noch einmal zu überdenken und bietet ein gemeinsames Gespräch mit dem Magistrat und Fraktionsvertretern dazu an.