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Ratsinformation
13.10.2006 - 13.3 Antrag der CDU-Fraktion betr. Änderung der Benu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13.3
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 13.10.2006
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:05
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der CDU-Fraktion
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- abgelehnt
Für
den Haupt- und Finanzausschuss berichtet der stellvertretende Vorsitzende
Stadtverordneter Acker (SPD). Der Ausschuss empfiehlt der
Stadtverordnetenversammlung die Vorlage abzulehnen. Aussprache wurde
angemeldet.
Im
Rahmen der Debatte sprechen die Stadtverordneten Heubel (CDU), Becker (SPD),
Dorn (Bündnis 90/Die Grünen), Gottschaldt (ML) und Heubel (CDU). Für den
Magistrat spricht Bürgermeister Dr. Kahle.
Die
Stadtverordnetenversammlung fasst gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und mit
den restlichen Stimmen des Hauses folgenden Beschluss:
Der
Antrag wird abgelehnt.
Legende
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
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