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Ratsinformation
24.11.2006 - 23.8 Antrag der CDU-Fraktion betr. Parkgebühren in M...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 23.8
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 24.11.2006
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der CDU-Fraktion
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Melanie Drusel
- Beschluss:
- abgelehnt
Für den
Umweltausschuss berichtet die Vorsitzende Stadtverordnete Dr. Baumann (Bündnis
90/Die Grünen). Der Umweltausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung
die Ablehnung der Vorlage. Aussprache wurde angemeldet.
Der
Antrag ist auch im Haupt- und Finanzausschuss beraten worden. Es berichtet der
Vorsitzende Stadtverordnete Pfalz (CDU). Auch der Haupt- und Finanzausschuss
empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Ablehung des Antrages.
Die
Aussprache wurde bereits im Zusammenhang mit dem Tagesordnungspunkt 15
durchgeführt.
Die
Stadtverordnetenversammlung fasst mit den Stimmen der CDU gegen die Stimmen von
SPD, Bündnis 90/Die Grünen und bei Enthaltung von FDP, MBL und Marburger Linken
folgenden Beschluss:
Der
Antrag wird abgelehnt.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
