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Ratsinformation
24.11.2006 - 23.11 Antrag der CDU-Fraktion betr. Schaffung von bre...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 23.11
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 24.11.2006
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der CDU-Fraktion
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Melanie Drusel
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Für den
Sozialausschuss berichtet die Vorsitzende Stadtverordnete Dr. Perabo (Bündnis
90/Die Grünen). Der Antrag wurde im Sozialausschuss wie folgt verändert:
Der
Magistrat wird beauftragt zu prüfen, wie in Marburger Parkhäusern und auf
Parkplätzen Familienparkplätze in ausreichender Anzahl eingerichtet werden
können, die das problemlose Ein- und Ausladen von Kinderwagen und Rollatoren
ermöglichen.
Dieser
Antragsfassung sind im Sozialausschuss alle Fraktionen beigetreten. Der
Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Zustimmung zu dieser
Antragsfassung.
Der
Antrag ist auch im Umweltausschuss beraten worden. Er wurde dort wie folgt
erweitert:
Der
Magistrat wird beauftragt zu prüfen, wo in der Marburger Innenstadt breite
Parkplätze für Personen in Begleitung von Kleinkindern (Eltern, Großeltern,
andere Begleitpersonen) eingerichtet werden können (Kinderwagen-Parkplätze).
Der
Umweltausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, diese ergänzte
Antragsfassung anzunehmen.
Weiterhin
ist der Antrag auch im Bau- und Planungsausschuss beraten worden. Er wurde dort
wie folgt abgeändert:
Der
Magistrat wird beauftragt zu prüfen, wo in der Marburger Innenstadt breite
Parkplätze für Betreuungspersonen mit Kinderwagen eingerichtet werden können.
Der
Stadtverordnetenvorsteher schlägt dem Hause nun vor, die weitestgehende
Antragsfassung aus dem Sozialausschuss als Grundlage für die Abstimmung zu
nehmen. Dem wird nicht widersprochen.
Die
Stadtverordnetenversammlung fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Der
Magistrat wird beauftragt zu prüfen, wie in Marburger Parkhäusern und auf
Parkplätzen Familienparkplätze in ausreichender Anzahl eingerichtet werden
können, die das problemlose Ein- und Ausladen von Kinderwagen und Rollatoren
ermöglichen.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen