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Ratsinformation
24.11.2006 - 23.16 Antrag der CDU-Fraktion betr. Rauchverbot in öf...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 23.16
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 24.11.2006
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der CDU-Fraktion
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Melanie Drusel
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Für den
Umweltausschuss berichtet die Vorsitzende Stadtverordnete Dr. Baumann (Bündnis
90/Die Grünen). Der Antrag ist im Umweltausschuss wie folgt abgeändert worden:
Der
Magistrat wird beauftragt, analog der Entscheidung im Landkreis
Marburg-Biedenkopf und der Beschlussvorlage der Stadtverordnetenversammlung in
Darmstadt in den öffentlichen Gebäuden der Stadt Marburg und ihrer
Gesellschaften auf ein Rauchverbot hinzuwirken.
In dieser
Fassung empfiehlt der Ausschuss die Zustimmung.
Der
Antrag ist auch in Haupt- und Finanzausschuss beraten worden. Eine
Beschlussempfehlung wurde jedoch nicht gegeben. Der Stadtverordnetenvorsteher
lässt somit über die veränderte Antragsfassung aus dem Umweltausschuss
abstimmen.
Die
Stadtverordnetenversammlung fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Der
Magistrat wird beauftragt, analog der Entscheidung im Landkreis
Marburg-Biedenkopf und der Beschlussvorlage der Stadtverordnetenversammlung in
Darmstadt in den öffentlichen Gebäuden der Stadt Marburg und ihrer
Gesellschaften auf ein Rauchverbot hinzuwirken.
