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Ratsinformation
21.11.2006 - 10 Neufassung der Gebührenordnung für die öffentli...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 21.11.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Stadtverordnetenvers.
- Federführend:
- 10.1 - Allgemeiner Service
- Bearbeiter*in:
- Dieter Finger
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Wegen des
Sachzusammenhanges wird dieser Tagesordnungspunkt gemeinsam mit dem
Tagesordnungspunkt 20.3 zur Beratung und Beschlussfassung aufgerufen.
Bürgermeister Dr. Kahle und Herr Schüren (Stadtwerke) geben Erläuterungen ab
und beantworten aufgeworfene Fragen. Beide räumen ein, dass es in diesem
Zusammenhang zu Fehlern gekommen ist. Sie bitten hierfür um Entschuldigung.
Nach
eingehender Beratung empfiehlt der Ausschuss mit den Stimmen von SPD,
GRÜNEN und FDP gegen die Stimmen der CDU bei Enthaltung der Marburger
Linke, der Vorlage zuzustimmen.
Der
Stadtverordnete Pfalz meldet die AUSSPRACHE an.
Legende
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
