Die Stadtverordnete Schaffner begründet den Antrag ihrer Fraktion, dass Stadtbild Marburgs zum Elisabethjahr durch ein gepflegtes sauberes Stadtbild attraktiver zu gestalten.

 

Die Stadtverordneten Dr. Musket, Sell, Dr. Baumann und Dorn widersprechen den Ausführungen. Die Formulierung des Antragstextes suggeriere, dass das Marburger Stadtbild an vielen Stellen nicht gepflegt sei. Die Aktion vom DBM – „Flotte Feger“ habe aber gezeigt, dass die verschmutzten Stellen/Ecken in Marburg häufig in Privatbesitz seien; hier habe die Stadt lediglich ordnungsrechtlich einzugreifen und keinen Reinigungsauftrag. Zudem sei Marburg sauber und werde gepflegt.

 

Die Kontroverse führt letztlich zu zwei unterschiedlichen Formulieren des Antrages:

 

Antrag 1 in der ursprünglichen Fassung

 

1)

Der Magistrat wird gebeten, die Stadt Marburg insbesondere zum Elisabethjubiläum 2007 durch ein gepflegtes sauberes Stadtbild attraktiv zu machen.

 

Antrag 2 in der ergänzten und umformulierten Fassung:

 

2)

Der Magistrat wird gebeten, die Attraktivität der Stadt Marburg zu erhalten und nach Möglichkeit zu verbessern.

 

Die Vorsitzende des Ausschusses lässt über beide Anträge abstimmen:

 

Die Fassung 1)

wird mit 4 Ja Stimmen (CDU, FDP) bei 5 Nein-Stimmen (SPD, Grüne) zur Ablehnung empfohlen.

 

Die Fassung 2)

wird mit 6 Ja Stimmen (SPD, Grüne, FDP) bei 3 Enthaltungen (CDU) zur Annahme empfohlen.