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Ratsinformation
22.12.2006 - 4.6 Kleine Anfrage der Stadtverordneten Marianne Wö...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.6
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 22.12.2006
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:10
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Christina Schmidt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Kann
der Magistrat Auskunft erteilen, wie häufig der Fußweg vom Pulverturm in
Richtung Kantstraße gereinigt wird?
Es
antwortet Stadträtin Dr. Weinbach:
Nach
Recherche durch das Ordnungsamt und den Fachbereich 6 hat sich ergeben, dass
der Weg nicht der öffentlichen Straßenreinigung unterliegt und dementsprechend
auch nicht in der Straßenreinigungssatzung aufgeführt ist.
Die
Reinigung des angegebenen Weges hat durch die Anlieger und gemäß der
Straßenreinigung mindestens einmal pro Woche zu erfolgen.
Legende
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
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- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
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- Keine Zusammenstellung
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