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Ratsinformation
22.12.2006 - 4.16 Kleine Anfrage des Stadtverordneten Manfred Jan...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.16
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 22.12.2006
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:10
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Christina Schmidt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Teilt
der Magistrat unsere Meinung, dass es sich um eine Missachtung des Parlaments
handelt, wenn die Stadtverordnetenversammlung zwar einstimmig einen Beschluss
fasst, in dem es "an dem Vorstand der Elisabethkirche appeliert, seinen
Beschluss zum Ausbau des Elisabethfensters noch einmal zu überdenken..."
und Herr Severein im Gespräch der Fraktionen mit dem Kirchenvorstenad aussagt,
es sei nie um eine Änderung dieser Entscheidung gegangen, die Mehrheit des
Hauses hätte den FDP-Antrag glatt abgelehnt, der Kompromissantrag hätte
lediglich ein Gespräch "zum Austausch der Argumente" herbeiführen
sollen.
Es
antwortet Stadträtin Dr. Weinbach:
Der
Magistrat teilt diese Meinung nicht. Es ging bei dem Gespräch zwischen
Magistrat, Fraktionsvertretern und der Elisabethkirchengemeinde am 28. November
zum Ausbau des Elisabethfensters um ein „Überdenken" der Entscheidung der
Kirchengemeinde. Dieser Appell zum „Überdenken" und nicht die Ablehnung
des Ausbaus war Grundlage des gemeinsamen Konsens-Beschlusses der
Stadtverordnetenversammlung vom 13. Oktober 2006.
Darauf
im Gespräch hinzuweisen, war wohl auch Intention des Stadtverordneten Severin.
Der Magistrat sieht den Auftrag des Stadtverordnetenbeschlusses zum Gespräch
und Appell zum Überdenken als erfüllt an, auch wenn die Kirchengemeinde durch
das Gespräch nicht umgestimmt wurde. Es ist nach Auffassung des Magistrats nun
wichtig, dies ungeachtet der jeweiligen Position in dieser Frage zu akzeptieren
und das Elisabethjahr mit allen Akteuren gemeinsam zu einem festlichen
Stadtjubiläum mit großer Innen- und Außenwirkung zu machen. Die Medienresonanz
der letzten Wochen zeigt, dass wir in Marburg dabei auf einem sehr guten Weg
sind.
Zusatzfragen
der Stadtverordneten Jannasch und Gottschlich (CDU), sowie Severin (SPD) werden
ebenfalls durch Stadträtin Dr. Weinbach beantwortet.
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- eigenes Amt zuständig
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