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Ratsinformation

ALLRIS - Auszug

16.01.2007 - 4 Antrag der CDU-Fraktion betr. Winterdienst im ...

Beschluss:
abgelehnt
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Wortprotokoll

Die Stadtverordnete Schaffner begründet den Antrag ihrer Fraktion.

 

Zur Sache äußert sich der Stadtverordnete Dr. Musket – es wird festgestellt, dass aus den mit versendeten Unterlagen klar hervorgehe, dass der Winterdienst dreistufig durchgeführt werden sollte – genau dies werde im Stadtgebiet praktiziert. Der Antrag sei daher abzulehnen.

 

Bürgermeister Dr. Kahle ergänzt, dass er mit dem DBM über den letzten Wintereinsatz gesprochen habe. Der Spliteinsatz solle für zukünftige Wintereinsätze reduziert aufgebracht werden. Wie der DBM mitteilt, werde der Split nach dem Gebrauch eingesammelt und im Straßenbau verwendet.

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Der Antrag wird bei 3 Ja-Stimmen (CDU) gegen 6 Nein-Stimmen (SPD, Bündnis 90/Die Grünen, ML) bei 1 Enthaltung (FDP) zur Ablehnung empfohlen.

 

Aussprache wird angemeldet.

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