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Ratsinformation
23.02.2007 - 9.4 Antrag der CDU-Fraktion betr. Winterdienst im ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.4
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 23.02.2007
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der CDU-Fraktion
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- abgelehnt
Für den
Umweltausschuss berichtet die Vorsitzende Stadtverordneten Dr. Baumann (Bündnis
90/Die Grünen). Der Umweltausschuss hat die Vorlage beraten und empfiehlt der
Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich die Ablehnung. Aussprache wurde
angemeldet.
Im Rahmen
der Debatte sprechen die Stadtverordneten Jannasch (CDU) und Dr. Musket (SPD).
Ferner spricht für den Magistrat Bürgermeister Dr. Kahle.
Die
Stadtverordnetenversammlung fasst mit Ja-Stimmen der CDU-Fraktion und bei
Nein-Stimmen aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Marburger Linke und einer Stimme
aus der FDP-Fraktion. Bei einer Enthaltung der FDP und einer Enthaltung der MBL
folgenden Beschluss:
Der
Antrag wird abgelehnt.
Während
der Debatte hat um 22:00 Uhr der stellvertretende Stadtverordnetenvorsteher Dr.
Wulff (CDU) die Sitzungsleitung übernommen.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen