Frau de la Motte berichtet von der Sitzung der AG Verkehr am 30.01.2007, 19:00 Uhr, bei den Stadtwerken zum Thema „ÖPNV“.

Im Zuge dieser interessanten Sitzung wurden Perspektiven zur zukünftigen Fahrplangestaltung aufgezeigt.

 

Herr Haberle erinnert nochmals an die Veränderung der Markierung an der Kreuzung Cappeler Straße/Zeppelinstraße zur Verbesserung der Situation für Radfahrer. Oberbürgermeister Vaupel berichtet hierzu von einem Ortstermin von Straßenverkehrsbehörde, ASV und Polizei. Eine geringfügige Änderung der Markierung wird bei entsprechender Witterung erfolgen.

 

 

Im Nachgang zum TOP 1 erklärt Herr Köster-Sollwedel zur Geschäftsordnung sein ausdrückliches Erstaunen über die Tatsache, dass es der Ausschussvorsitzende nicht für nötig hält, sich zu Beginn der nachfolgenden Sitzung noch einmal auf eine Äußerung der letzten Sitzung zu beziehen, bei der er ein ordentliches Mitglied des Ausschusses als „Pausenclown“ bezeichnet hat. Eine diesbezügliche Stellungnahme sei durch den Ältestenrat und den Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion zugesagt worden.

Herr Meyer erklärt, dass es auch weiterhin sein Bemühen sein werde, den Ausschuss möglichst sachlich und ruhig zu leiten. Darüber hinaus werde er versuchen, auf derartige Entgleisungen in der Hitze der Debatte zu verzichten, um der Arbeit des Ausschusses nicht zu schaden.

Auf Erklärung von Frau Schwebel, dass im Ältestenrat eine Entschuldigung des Vorsitzenden angekündigt worden sei, erwiderte Herr Meyer, er sei in dieser Sitzung des Ältestenrates nicht zugegen gewesen und könne daher nicht sagen, was dort besprochen worden sei. Er schlage vor, zur Tagesordnung überzugehen.

Daraufhin beantragt Herr Lohse eine Sitzungsunterbrechung. Die Sitzung wird für ca. 10 Minuten unterbrochen.

Nach Wiederaufnahme der Sitzung stellt Herr Meyer klar, dass ein Ausschussvorsitzender selbstverständlich zur Zurückhaltung und zur ordnungsgemäßen Durchführung des Ausschusses gehalten ist. Dies war stets seine Absicht. Sollte sich jemand durch getroffene Äußerungen in seiner Ehre oder seiner politischen Integrität getroffen fühlen, so bittet der Ausschussvorsitzende, dies zu entschuldigen. Es werde in dieser Form künftig nicht mehr vorkommen.

Die Stadtverordneten Lohse und Köster-Sollwedel erklären die Angelegenheit mit dieser Entschuldigung des Vorsitzenden als erledigt.