Die Vorlage wird von Oberbürgermeister Vaupel erläutert und im Ausschuss erörtert.

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt einstimmig:

 

1. Gem. § 100 Abs. 1 HGO wird unter Anerkennung der Unabweisbarkeit einer überplanmäßigen Ausgabe bei der Hst. 8800/9580 „Restaurierung historischer Bauwerke“ bis zu 100.000 € zugestimmt.

 

2. Die Deckung der Mehrausgabe erfolgt zunächst formal durch Mehreinnahmen bei der Hst. 9100/3100 „Entnahme von der Allgemeinen Rücklage“

 

3. Mit dem Beschluss sind die Mittel zugleich freigegeben.

 

4. Der Stadtverordnetenversammlung ist hiervon nachträglich Kenntnis zu geben.

Hinweis:

Da die Stadtverordnetenversammlung bereits in der Sitzung am 23. Februar 2007 von der Vorlage Kenntnis nimmt, wird auf eine erneute Kenntnisnahme im Ausschuss verzichtet.