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Ratsinformation
20.02.2007 - 2 Überplanmäßige Ausgabe im Vermögenshaushalt 200...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 20.02.2007
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:03
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage HFA
- Federführend:
- 20.1 - Haushalts- und Finanzangelegenheiten
- Bearbeiter*in:
- Bernd Kauffmann
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Die
Vorlage wird von Oberbürgermeister Vaupel erläutert und im Ausschuss erörtert.
Der
Haupt- und Finanzausschuss beschließt einstimmig:
1. Gem. § 100 Abs. 1 HGO wird unter Anerkennung
der Unabweisbarkeit einer überplanmäßigen Ausgabe bei der Hst. 8800/9580 „Restaurierung
historischer Bauwerke“ bis zu 100.000 € zugestimmt.
2. Die Deckung der Mehrausgabe erfolgt zunächst
formal durch Mehreinnahmen bei der Hst. 9100/3100 „Entnahme von der Allgemeinen
Rücklage“
3. Mit dem Beschluss sind die Mittel zugleich freigegeben.
4. Der Stadtverordnetenversammlung ist hiervon
nachträglich Kenntnis zu geben.
Hinweis:
Da die
Stadtverordnetenversammlung bereits in der Sitzung am 23. Februar 2007 von der
Vorlage Kenntnis nimmt, wird auf eine erneute Kenntnisnahme im Ausschuss
verzichtet.
