Die Vorlage wird zusammen aufgerufen mit dem Tagesordnungspunkt 8.23 Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Rosenmontagsumzug.

 

Für den Schul- und Kulturausschuss berichtet die Vorsitzende Stadtverordnete Dinnebier (SPD). Der Beschlusstenor des Antrages wurde verändert. Der zweite Absatz der Beschlussformulierung wurde im Schul- und Kulturausschuss gestrichen. In dieser Fassung empfiehlt der Schul- und Kulturausschuss mehrheitlich die Ablehnung des Antrages. Aussprache wurde angemeldet.

 

Zum Tagesordnungspunkt 8.23 berichtet ebenfalls für den Schul- und Kulturausschuss die Vorsitzende Stadtverordnete Dinnebier (SPD). Der Schul- und Kulturausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung ebenfalls mehrheitlich, die Vorlage abzulehnen. Aussprache wurde angemeldet.

 

Im Rahmen der Debatte sprechen die Stadtverordneten Schwebel (FDP), Metz (Marburger Linke), Wölk (SPD), Schäfer (Marburger Linke), Gottschaldt (Marburger Linke), Gottschlich (CDU), Sawalies (FDP), Metz (Marburger Linke), Stadträtin Dr. Weinbach und erneut die Stadtverordnete Schweben (FDP). Die Stadtverordneten Schwebel zieht für die FDP-Fraktion den Tagesordnungspunkt 8.8 zurück und tritt dem Antrag der Marburger Linken zum gleichen Thema (Tagesordnungspunkt 8.23) bei.

 

Weiter zur Sache sprechen der Oberbürgermeister und die Stadtverordneten Gottschaldt (Marburger Linke).

 

Nach Abschluss der Beratung lässt der Stadtverordnetenvorsteher somit nur noch über den Tagesordnungspunkt 8.23 Antrag der Marburger Linken und der FDP-Fraktion betr. Rosenmontagszug 2007 abstimmen. Die Stadtverordneten-versammlung fasst mit Ja-Stimmen aus CDU, FDP, MBL und Marburger Linken und bei Nein-Stimmen aus SPD und Bündnis 90/Die Grünen folgenden Beschluss:

 

Der Antrag wird abgelehnt.