Welche Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung wurden seit Januar 2006 nicht ausgeführt, obwohl der Magistrat einen klaren Auftrag der StVV erhielt?

 

Da der Fragesteller nicht anwesend ist, wird die Frage schriftlich mit dem Protokoll beantwortet.

 

Zuständiger Dezernent: Oberbürgermeister Vaupel

 

Zunächst legt der Magistrat Wert auf die Feststellung, dass er die Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung ausführt.

Sollte dies ausnahmsweise mal nicht so zeitnah erfolgt sein, wie der Fragesteller dies erwartet hat, so liegen hierfür sachliche Gründe vor.

 

Eine Aufstellung über nicht ausgeführte Aufträge der Stadtverordneten-versammlung kann der Magistrat nicht vorlegen. Die Stadtverordneten werden demnächst jedoch selbst in der Lage sein, die Ausführung der Beschlüsse zu verfolgen. In einer weiteren Ausbaustufe des Sitzungsdienstprogramms ALLRIS wird die Beschlussverfolgung ermöglicht.

 

Die Verwaltung arbeitet zurzeit an einer flächendeckenden Verbreitung von ALLRIS innerhalb der Verwaltung, die Grundvoraussetzung für eine lückenlose Beschlussverfolgung ist. Diese Verbreitung wird in den nächsten 2 - 3 Monaten vollständig abgeschlossen sein. Sobald diese Voraussetzungen gegeben sind, steht einer Einarbeitung der Beschlussverfolgungn in ALLRIS nichts mehr im Wege.