Seiteninhalt
Ratsinformation
27.04.2007 - 10.4 Antrag der CDU-Fraktion betr. Essensausgabe der...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.4
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 27.04.2007
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:05
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der CDU-Fraktion
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Für den
Bau- und Planungausschuss berichtet der Vorsitzende Stadtverordneter Meyer
(SPD). Der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung
folgenden geänderten Beschluss zu fassen:
1. An
der Emil-von-Behring-Schule soll ein Raum für die Essensausgabe eingerichtet werden.
2. Falls
die Haushaltsmittel in der jetzigen Situation für das Projekt nicht ausreichen,
wird der Magistrat beauftragt, in Absprache mit der Schulleitung
Planungen vorzunehmen, damit bei einer sich entspannenden
Haushaltslage sofort mit dem Bau begonnen werden kann.
In dieser
Fassung empfiehlt der Ausschuss einstimmig die Annahme des Antrages.
Für den
Schul- und Kulturausschuss berichtet die Vorsitzende Stadtverordnete Dinnebier
(SPD). Der Schul- und Kulturausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung
die Zustimmung zu der geänderten Fassung des Antrages, so dass die
Ausschussvoten von Bau- und Planungsausschuss und Schul- und Kulturausschuss
übereinstimmen.
Die
Stadtverordnetenversammlung fasst einstimmig folgenden Beschluss:
1. An
der Emil-von-Behring-Schule soll ein Raum für die Essensausgabe eingerichtet werden.
2. Falls
die Haushaltsmittel in der jetzigen Situation für das Projekt nicht
ausreichen, wird der Magistrat beauftragt, in Absprache mit der Schulleitung
Planungen vorzunehmen, damit bei einer sich entspannenden
Haushaltslage sofort mit dem Bau begonnen werden
kann.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen