Frau Schwebel stellt einen Antrag auf Änderung des Beschlusstextes, wonach dieser wie folgt lauten soll:

 

Der Magistrat wird aufgefordert, das vom Oberbürgermeister vorgelegte vorläufige Nutzungskonzept für den Turnergarten dahingehend zu überprüfen, dass dieser sich mittelfristig möglichst aus eigenen Mitteln trägt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja                    FDP (1)

Nein                SPD (4), B90/Die Grünen (2), CDU (3)

 

Der Änderungsantrag ist somit abgelehnt.

 

Danach wird der Antrag in seiner ursprünglichen Form zur Abstimmung gestellt:

 

Der Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, den Antrag abzulehnen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja                                CDU (3)

Nein                            SPD (3), B90/Die Grünen (2)

Enthaltungen                        FDP (1)

 

Aussprache wird beantragt.