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Ratsinformation
01.06.2007 - 13.5 Antrag der MBL-Fraktion betr. Errichtung einer ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13.5
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 01.06.2007
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der MBL-Fraktion
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- abgelehnt
Für den
Bau- und Planungsausschuss berichtet der Vorsitzende Stadtverordneter Meyer
(SPD). Der Bau- und
Planungsausschuss, Liegenschaften empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung den
Antrag abzulehnen.
Die
Vorlage ist auch im Umweltausschuss beraten worden. Es berichtet die
Vorsitzende Stadtverordnete Dr. Baumann (Bündnis 90/Die Grünen). Auch der
Umweltausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Ablehnung der
Vorlage. Aussprache wurde angemeldet.
Im Rahmen
der Debatte sprechen die Stadtverordneten Dr. Uchtmann (MBL), Markus (Bündnis
90/Die Grünen), Dr. Musket (SPD) und Prof. Dr. Dingeldein (FDP). Für den
Magistrat spricht Bürgermeister Dr. Kahle.
Die
Stadtverordnetenversammlung fasst mit Ja-Stimmen der MBL und Nein-Stimmen aus
SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU
und Marburger Linke, bei Enthaltung der FDP-Fraktion folgenden Beschluss:
Der
Antrag wird abgelehnt.
Um
18:49 Uhr hat der stellvertretenden Stadtverordnetenvorsteher Dr. Reimer Wulff
(CDU) die Sitzungsleitung übernommen.
