Seiteninhalt
Ratsinformation
01.06.2007 - 13.17 Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Selbs...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13.17
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 01.06.2007
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Fraktion Marburger Linke
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Für den
Umweltausschuss berichtet die Vorsitzende Stadtverordneten Dr. Baumann (Bündnis
90/Die Grünen).
Der
Antragstext wurde im Umweltausschuss auf folgende Fassung abgeändert:
1. Beim
Magistrat der Stadt Marburg wird beim Umweltamt ein(e) Klimaschutzbeauftragte(r)
benannt.
2. Die
Stelle ist aus den vorhandenen Stellenkontingenten zu bilden.
3. Notwendige
Fortbildungsmaßnahmen werden veranlasst.
4. Der/Die
Klimaschutzbeauftragte arbeitet eng mit den bereits in dieser Richtung
tätigen Stellen, wie beispielsweise den Energiebeauftragten/- beratern
der Stadt, den Stadtwerken sowie mit dem Bauamt zusammen.
Sodann
wurde im Umweltausschuss über die geänderte Fassung und über den Originalantrag
getrennt abgestimmt. Der Ausschuss empfiehlt die Annahme der geänderten Fassung
und die Ablehnung des Originalantrages der Marburger Linken.
Die
Vorlage ist auch im Haupt- und Finanzausschuss beraten worden. Es berichtet der
Vorsitzende Stadtverordneter Pfalz (CDU). Der Haupt- und Finanzausschuss hat
sich dem Votum aus dem Umweltausschuss angeschlossen und der
Stadtverordnetenversammlung die gleiche Empfehlung gegeben.
Auch in
der Stadtverordnetenversammlung wird über die beiden Antragsfassungen getrennt
abgestimmt.
Abstimmung
über den Originalantrag:
Die
Stadtverordnetenversammlung fasst mit Ja-Stimmen der Fraktion Marburger Linke,
bei Nein-Stimmen der übrigen Fraktionen folgenden Beschluss:
Der
Antrag wird abgelehnt.
Abstimmung
über die geänderte Antragsfassung:
Die
Stadtverordnetenversammlung fasst bei Enthaltung der Marburger Linken mit den
übrigen Stimmen des Hauses folgenden Beschluss:
1. Beim
Magistrat der Stadt Marburg wird beim Umweltamt ein(e) Klimaschutzbeauftragte(r)
benannt.
2. Die
Stelle ist aus den vorhandenen Stellenkontingenten zu bilden.
3. Notwendige
Fortbildungsmaßnahmen werden veranlasst.
4. Der/Die
Klimaschutzbeauftragte arbeitet eng mit den bereits in dieser
Richtung tätigen Stellen, wie beispielsweise den Energiebeauftragten/-
beratern der Stadt, den Stadtwerken sowie mit
dem Bauamt zusammen.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen