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Ratsinformation
22.05.2007 - 5 Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Umset...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Datum:
- Di., 22.05.2007
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Fraktion Marburger Linke
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der
Stadtverordnete Metz begründet den Antrag seiner Fraktion. In der Sache sei der
Antrag nihct neu – umgesetzt sei die Straßensperrung trotz des Beschlusses von
2002 noch nicht.
Hierzu
führt Oberbürgermeister Vaupel aus, dass eine vollständige Schließung der
Barfüßerstraße schwierig umzusetzen sei – zu viele Ausnahmegenehmigungen müssten
ausgestellt werden. Aktuell werden an den Wochenenden verstärkt Kontrollen
durchgeführt – dies führe zu einer deutlichen Reduzierung der Durchfahrten.
In der
sich anschließenden Diskussion wird eine konsequente Sperrung der
Barfüßerstraße allgemein begrüßt.
Der
Antrag wird mit 10 Ja-Stimmen (SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, ML) bei 1
Enthaltung (FDP) zur Annahme empfohlen.
Legende
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
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