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Ratsinformation
01.06.2007 - 13.21 Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. Rückk...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13.21
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 01.06.2007
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der Fraktion Marburger Linke
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- abgelehnt
Für den
Sozialausschuss berichtet die Vorsitzende Stadtverordnete Dr. Perabo (Bündnis
90/Die Grünen). Der Sozialausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung
die Ablehnung der Vorlage. Aussprache wurde angemeldet. Der Antrag ist auch im
Haupt- und Finanzausschuss beraten worden. Auch der Haupt- und Finanzausschuss
empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Ablehnung.
Im Rahmen
der Debatte sprechen die Stadtverordneten Metz (Marburger Linke), Dr. Wulff
(CDU), für den Magistrat Stadträtin Dr. Weinbach, sowie die Stadtverordneten
Severin (SPD), Metz (Marburger Linke), Bürgermeister Dr. Kahle und Stadträtin
Dr. Weinbach.
Die
Stadtverordnetenversammlung fasst bei Ja-Stimmen der Marburger Linken,
Nein-Stimmen der übrigen Fraktionen und bei einer Enthaltung aus der
CDU-Fraktion folgenden Beschluss:
Der
Antrag wird abgelehnt.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen