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Ratsinformation

ALLRIS - Auszug

19.06.2007 - 4 Antrag der CDU-Fraktion betr. Bismarckpromenade

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Die Stadtverordnete Schaffner erläutert den Antrag ihrer Fraktion und legt Bilder über den derzeitigen Zustand einer Sitzgruppe an der Bismarckpromenade vor.

 

Stellungnahmen erfolgen von Oberbürgermeister Vaupel, Bürgermeister Dr. Kahle und Dr. Ferdinand vom Fachdienst Stadtgrün, Umwelt und Natur. Der Wegebelag der Bismarckpromenade sei erst vor gut einem Jahr erneuert worden. Hierbei konnte eine Wegeachse durchgehend vom Rabenstein ausgehend überarbeitet werden. Parallelwege seien aus Kostengründen nicht erneuert worden. Es sei jedoch ein durchgehend guter Wegebelag für Fußgänger vorhanden. Der Sturm Kyrill im Januar 2007 habe in Teilabschnitten große Baumbestände umgeworfen. Die Aufräumarbeiten in diesen Bereichen seien in Bälde abgeschlossen. Ein sicheres Passieren der gesamten Wegestrecke sei  jedoch bereits möglich.

 

Nachfragen von der Stadtverordneten Dr. Baumann beziehen sich auf die von Schülerinnen und Schülern benutzten Weg an der „Scheppe Gewisse Gasse“. Dieser Weg sei derzeit noch nicht freigegeben, die Kinder würden diesen Weg aber nutzen. Nach Auskunft von Dr. Ferdinand ist dieser Weg derzeit abgesperrt. Die Räumung des Weges an dieser Stelle sei logistisch sehr aufwendig und nicht von jeder Firma zu leisten. Ab Ende der 25. KW habe eine Fachfirma den Beginn der Räumung zugesagt.

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Nach kontroverser Diskussion über den Wortlaut des Antrages stellt die Vorsitzende des Ausschusses den Antrag in seiner Originalfassung zur Abstimmung:

 

Der Antrag wird mit 5 Ja-Stimmen (CDU, FDP, ML) bei 6 Enthaltungen (SPD, Bündnis 90/Die Grünen) zur Annahme empfohlen.

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