Herr Kulle bittet um Korrektur der Nr. 2 des Beschlussvorschlages, wo es an Stelle "Begrünung" richtig "Begründung" heißen muss.

Der Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften empfiehlt der Stadtverordnetenver­samm­lung, folgenden Beschluss zu fassen:

1.       Die Schreiben der Einwender mit Anregungen während der Offenlage werden zur Kenntnis genommen. Den unter 1. - 7. aufgeführten Anregungen wird gemäß der Einzelstellungnahmen widersprochen bzw. in Teilen zugestimmt. Grundzüge der Planung werden hiervon nicht berührt.

2.       Der Bebauungsplan Nr. 5/30 für das Gebiet "Leopold-Lucas-Straße" in der Gemarkung Ockershausen wird unter Bezug auf die Begründung einschließlich der geringfügigen Änderungen und Ergänzungen gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.

3.       Die gestalterischen Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 6/9 werden gemäß § 87 HBO als Gestaltungssatzung für den Geltungsbereich dieses Bebauungsplanes beschlossen.

Abstimmungsergebnis:                   Einstimmige Annahme der Vorlage

Aussprache wird nicht beantragt.

Auf Vorschlag von Frau Oppermann werden die TOPs 9 und 10 gemeinsam aufgerufen.